Seoul Semiconductor erwirkt einstweilige Verfügungen und eine Rückrufverfügung gegen Handy-Produkte in Europa

ANSAN, Südkorea--(BUSINESS WIRE)--Seoul Semiconductor Co., Ltd. (KOSDAQ:046890), ein weltweit führender Innovator von LED-Produkten und -Technologien, gab bekannt, dass es eine dauerhafte einstweilige Verfügung erwirkt hat Patentstreit gegen Conrad Electronic ("Conrad"), einen großen europäischen Einzelhändler, wegen Verletzung eines LED-Patents in Deutschland.

Im Juli 2022 erließ das deutsche Landgericht Manheim im Patentstreit gegen Conrad eine einstweilige Verfügung gegen bestimmte Handys und einen Rückruf dieser Produkte. Bei den beschuldigten Produkten handelt es sich um Blitz-LEDs für Mobiltelefone.

Die patentierte Technologie in den Handy-Blitz-LEDs dient dazu, das von der LED emittierte Licht effizient zu extrahieren, wodurch die Lichtintensität und Helligkeit erheblich verbessert werden. Diese patentierte Technologie wird häufig für Handy-Taschenlampen, Autoscheinwerfer, UV-LED-Haushaltsgeräte, Gartenbauanwendungen und Außenbeleuchtung eingesetzt.

Seoul hat bereits mehrere Patentstreitigkeiten auf der Grundlage des geltend gemachten Patents gewonnen. So ordnete beispielsweise das Landgericht Düsseldorf im Dezember 2018 eine einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung gegen verschiedene LED-Produkte und einen Rückruf dieser Produkte an. Außerdem hat der Bundesgerichtshof dieses Patent für gültig erklärt.

Seoul und seine Tochtergesellschaften haben sich aktiv an der Durchsetzung von Patenten gegen Unternehmen beteiligt, die billige rechtsverletzende Produkte verwenden, obwohl sie ESG-Konformität geltend machen. Infolgedessen hat Seoul in den letzten vier Jahren in Europa sieben Urteile über einstweilige Verfügungen und Rückrufaktionen gegen rechtsverletzende Produkte erwirkt, darunter Mobiltelefone, Beleuchtungsprodukte und UV-LED-Haushaltsgeräte.